Glossar

Glossar asylpolitischer Begriffe

Aktuelle Zahlen und Fakten des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge gibt es hier.

Flüchtling: Eine Person, die aus ihrem Heimatland geflohen ist, weil dort ihre Menschenrechte verletzt wurden. Sie ist zum Beispiel diskriminiert worden oder aufgrund ihrer Meinung, Einstellung oder sexuellen Orientierung Gewalt ausgesetzt worden, vor der die Regierung des Heimatlands sie nicht geschützt hat.

Wenn ein Land jemanden als Flüchtling anerkennt, gewährt es ihm oder ihr diesen Schutz, der zu Hause nicht gegeben war.

 

Asylsuchende/r: Jemand, der sein Heimatland verlassen hat, um woanders Schutz zu suchen, aber noch nicht offiziell als Flüchtling anerkannt wurde.

 

Asylverfahren: Das ist das Verfahren, das darüber entscheidet, ob jemand als Flüchtling anerkannt wird oder nicht. Jeder Asylsuchende hat nach der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte das Recht auf ein faires Asylverfahren. Während des Asylverfahrens darf der/die Betreffende nicht in sein/ihr Heimatland zurückgeschickt werden.

 

Migrant/in: Eine Person, die ihr Heimatland verlässt, um in einem anderen Land zu arbeiten, zu studieren, oder weil z.B. familiäre Gründe vorliegen. Reguläre Migranten haben ein gültiges Visum oder eine Aufenthaltserlaubnis, irreguläre Migranten haben das nicht und halten sich trotzdem in dem betreffenden Land auf.

 

Zurückweisung (franz. Refoulement): Das ist die Abschiebung einer Person in ein Land, in dem sie höchstwahrscheinlich Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt ist. Dies ist nach Artikel 33 der Genfer Flüchtlinkskonvention („Non-Refoulement-Prinzip“) verboten.

 

Genfer Flüchtlingskonvention (GFK): Im Juli 1951 von den Vereinten Nationen verabschiedetes Abkommen, das zum ersten Mal eine völkerrechtlich verbindliche, internationale Grundlage für den Umgang mit Flüchtlingen bietet. Damals ging es vor allem um Flüchtlinge der beiden Weltkriege. Der Konvention sind bis dato 145 Staaten beigetreten, außerdem bildet sie die Rechtsgrundlage für das Amt des UNHCR.

 

United Nations High Commissioner for Refugees (UNHCR), “Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen”: Das ist gleichzeitig das Amt und die Behörde der Vereinten Nationen, die sich mit dem Schutz von Flüchtlingen auf internationaler Ebene befasst.

 

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF): Das Amt, das in Deutschland über die Asylverfahren bzw. die Zuerkennung eines Flüchtlingsstatus’ entscheidet. Dazu werden persönliche Interviews mit den Antragstellern geführt, in denen sie die Chance haben sollen, ihre Fluchtgründe und Fluchtgeschichte darzulegen.

Außerdem entscheidet das BAMF, in welcher Aufnahmeeinrichtung ein/e Asylsuchende/r wohnt, bis über den Antrag entschieden wurde.

 

Ausländerbehörde: Sie kümmert sich um die Unterkunft, den Lebensunterhalt, das Ausstellen von Pässen, Aufenthaltstitel und Duldungen, überwacht Ausreisen und leitet Abschiebungen ein. Die Behörde führt also die Entscheidung des BAMF über den Asylantrag aus.

 

Resettlement: Ein Programm des UNHCR, dass Neuansiedlung von Flüchtlingen in einem Drittstaat vorsieht. Wenn Menschen aus ihrer Heimat geflohen sind, halten sie sich oft in Ländern auf, in denen sie zwar notdürftig Schutz, aber keine Lebensperspektive finden – zum Beispiel in großen Flüchtlingslagern. Es geht hierbei um besonders schutzbedürftige Menschen (Alte, Kranke, Traumatisierte, Kinder). Deutschland beteiligt sich am Resettlement-Programm, allerdings nur mit einem Bruchteil der Aufnahmezahlen von anderen Resettlement-Ländern (USA, Australien, Kanada, nordeuropäische Staaten). Gerade die drei erstgenannten Staaten nehmen jährlich zehntausende Resettlement-Flüchtlinge auf, während Deutschland das jährliche Kontingent bisher auf 300 beschränkte.

Resettlement-Flüchtlinge bekommen eine zunächst befristete Aufenthaltserlaubnis, sie dürfen arbeiten und bekommen einen Sprachkurs – sind aber in einigen Punkten schlechter gestellt als nach GFK anerkannte Flüchtlinge.

 

Humanitäre Aufnahme (“Ad-Hoc-Verfahren”): Das sind kurzfristige Aufnahmeprogramme, die auf aktuelle Krisensituationen reagieren und eine größere Gruppe Menschen aus dem betreffenden Krisengebiet aufnehmen. Dazu zählen auch die aktuell aufgenommenen syrischen Flüchtlinge. Dabei wird meist eine befristete Aufenthaltserlaubnis erteilt.

 

Dublin – Abkommen: Ein Abkommen der europäischen Union, das 1997 in Kraft getreten und seitdem mehrmals überarbeitet worden ist („Dublin II“, „Dublin III“). Es regelt die Verteilung der Asylsuchenden auf die Mitgliedsstaaten. Kernpunkt des Abkommens ist, dass Asylsuchende nur einen Asylantrag in dem EU-Staat stellen können, den sie als erstes betreten haben. Dies wird häufig als unfair kritisiert, da so die EU-Randstaaten die größte Last tragen müssen. Ein weiteres Problem ist, dass Asylverfahren und Bedingungen für Schutzsuchende in den EU-Ländern sehr unterschiedlich sind – für den/die Schutzsuchende/n ist es also alles andere als egal, wo er/sie einen Asylantrag stellt.

 

EURODAC: Die europäische Datenbank, in der Fingerabdrücke von Asylsuchenden gespeichert werden, sobald sie in einem EU-Land erfasst worden sind. Sie hilft, das Dublin-Abkommen durchzusetzen, weil Länder so überprüfen können, wo die Menschen zuerst eingereist sind („EURODAC-Treffer“), um sie dorthin zurückzuschicken.

 

Rückübernahmeabkommen: Das sind Abkommen, die EU-Länder mit EU-Nachbarn beispielsweise in Nordafrika schließen. Die Vertragspartner verpflichten sich, Asylsuchende zurückzunehmen; manchmal hindern sie sie sogar an der Ausreise in die EU. Besonders problematisch ist dies, wenn in den betreffenden Ländern selbst Menschenrechtsverletzungen passieren.

 

Frontex: Das ist der Name für die Grenzschutzagentur der europäischen Union. Sie achtet darauf, dass niemand unbehelligt die EU-Grenzen passiert. Gerade im Mittelmeer ist es dabei zu Menschenrechtsverletzungen gekommen, weil Boote in Nicht-EU-Gewässer zurückgedrängt wurden („Push-Backs“), obwohl deren Insassen ein Recht auf ein Asylverfahren gehabt hätten.

 

Eurosur: Dies ist ein 2013 von der EU ins Leben gerufenes Programm, das durch Informationsaustausch der nationalen Grenzschutzorganisationen illegale Einwanderung überwachen soll. Auch Drohnen, Satellitensysteme und Offshore-Sensoren gehören zum Programm.